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AGB

 

1. Geltungsbereich

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen Gewerbetreibenden (i.F. Auftraggeber) und Christian Morgenstern (i.F. KLICK) über die Erbringung von Serviceleistungen durch KLICK zur Verbesserung der Onlinepräsenz des Auftraggebers.

1.2. Der Kunde versichert, die Beauftragung von KLICK nur als Unternehmer im Sinne des §14 BGB, also im Rahmen der Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit vorzunehmen.

1.3. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe der Änderung an KLICK absenden. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so wird der Vertrag zu den bisher geltenden Bedingungen fortgesetzt.

 

2. Angebotsunterlagen

2.1. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern nichts Gegenteiliges bestimmt wird.

2.2. Zeichnungen, Layouts, Skizzen, Entwürfe und Abbildungen sowie sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

2.3. An sämtlichen Angeboten, Konzepten, Entwürfen, Skizzen, Zeichnungen, Layouts, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behält sich KLICK das Eigentums- und Urheberrecht vor. Dies gilt auch für solche schriftliche Unterlagen, die als „vertraulich“ bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Kunde der ausdrücklichen Zustimmung des Anbieters.

 

3. Preise, Zahlungsbedingungen, Rechnungslegung

3.1. Die vereinbarten Preise bzw. Vergütungen werden bei Auftragserteilung schriftlich festgehalten. Sämtliche Preisangaben verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Etwaige Preiserhöhungen sind dem Kunden schriftlich oder in Textform mitzuteilen.

3.2. Einrichtungsgebühren sind bei Abschluss des Vertrages Fällig. Periodisch wiederkehrende Gebühren sind jeweils zu Beginn der Periode fällig. Aufgrund der Vorleistungspflicht des Kunden kann KLICK einen Beginn der Dienstleistung bis zum Ausgleich sämtlicher fällig gewordenen Rechnungen verweigern.

3.3. Rechnungen sind, falls nicht anders angegeben, ohne Abzug sofort fällig. KLICK ist jederzeit berechtigt, einzelne Zahlarten zusätzlich anzubieten oder nicht mehr fortzuführen. Einer solchen Änderung der Zahlungsmodalitäten kann der Kunde nur dann wiedersprechen, wenn ihm die Zahlung auf Rechnung von KLICK verwehrt wird. Rechnungen von KLICK gelten als genehmigt, sofern der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Rechnung widerspricht. Einwendungen des Kunden gegen die jeweilige Rechnung sind nach Ablauf der Widerspruchsfrist ausgeschlossen.

3.4. Der Kunde kommt automatisch in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf, wenn der Rechnungsbetrag nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der
Rechnung auf dem Konto von KLICK gutgeschrieben ist. Eine Rechnung, die per E-Mail oder im Inland durch die Post übermittelt wird, gilt am dritten Tag nach der Absendung als zugegangen. Dem Kunden steht es frei, einen späteren Zeitpunkt der Zustellung nachzuweisen.

3.5. Für den Zahlungsverzug gelten, sofern nicht vorliegend anders bestimmt, ergänzend die gesetzlichen Bestimmungen.

3.6. Gerät der Kunde mit zwei oder mehr Monatsbeiträgen in Rückstand oder kündigt eine generelle Zahlungsverweigerung an, so kann KLICK die gesamten während der aktuellen Mindestvertragslaufzeit noch anfallenden Monatsbeiträge sofort fällig stellen und geschuldete Dienste zurückbehalten. Das Zurückbehaltungsrecht steht KLICK in diesem Fall bis zur Begleichung der fälligen gestellten Forderungen zu. Alle damit verbundenen Kosten sind vom Kunden zu tragen. Die gesetzlichen Rechte zum Rücktritt nach §323, §324 BG sowie auf Schadenersatz bleiben unberührt.

3.7. Bei einem Rückstand von zwei oder mehr Monatsbeiträgen, Ankündigungen einer generellen Zahlungsverweigerung oder bei Nichterfüllung der dem Kunden obliegenden Mitwirkungspflichten ist KLICK berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden fristlos zu kündigen und Schadensersatz zu verlangen. Die Höhe des Schadensersatzanspruchs für entgangenen Gewinn wird mit 80% der gesamten während der aktuellen Mindestvertragslaufzeit noch anfallenden Monatsbeiträge pauschalisiert, sofern dieser nicht bereits zuvor dem Kunden gegenüber gemäß Ziffer 3.6 fällig gestellt wurde. Dem Kunden steht es frei, nachzuweisen, dass ein geringerer oder überhaupt kein Schaden entstanden ist.

3.8. KLICK ist berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen, wenn die Umstände eine erschwerte Durchsetzbarkeit von Ansprüchen annehmen lassen oder der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nach angemessener Fristsetzung von KLICK nicht nachkommt.

3.9. Die unter 3.7 erwähnten Rechtsfolgen hinsichtlich der Fälligstellung und des Zurückbehaltungsrechts gelten auch für den Fall, dass nach den konkreten Umständen eine ordnungsgemäße künftige Zahlung durch den Kunden unwahrscheinlich geworden ist.

3.10. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

3.11. Wird dem Kunden nach Vertragsabschluss eine vom Vertrag abweichende Ratenzahlungsmöglichkeit gewährt, gilt diese nur solange, wie der Kunde nicht mehr als eine Woche mit einer Rate im Rückstand ist. In diesem Fall wird der gesamte gestundete Betrag auf einmal fällig. Die ursprünglich durch den Verzug entstandenen Schadenspositionen (Verzugszinsen, Mahngebühren, Rechtsanwaltskosten) bleiben im Falle einer Ratenzahlungsvereinbarung unberührt, sofern nicht ausdrücklich eine abweichende Regelung vereinbart wurde.

 

4. Leistungsumfang

4.1. KLICK behält sich das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, zu ändern, zu löschen und Verbesserungen vorzunehmen, insbesondere wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen und um Missbrauch zu verhindern. Ändern sich die technischen, rechtlichen oder kommerziellen Rahmenbedingungen und wird KLICK dadurch die vertragsmäßige Leistung hinsichtlich des Angebots oder eines Teils des Angebots wesentlich erschwert, kann KLICK die angebotenen Dienste ändern, einstellen oder nur gegen eine erhöhte Vergütung weiter anbieten.

4.2. KLICK wird den Kunden rechtzeitig über eine wesentliche Erschwerung in vorgenanntem Sinne informieren und entweder eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen oder die Änderung vornehmen bzw. die Leistung nach Ablauf einer angemessen Ankündigungsfrist einstellen. Die Änderungen gelten als genehmigt, soweit der Kunde ihnen nicht innerhalb eines Monats nach Ankündigung der Änderung schriftlich widerspricht oder den Vertrag kündigt. KLICK wird auf diese Frist und deren Folgen in der Mitteilung besonders hinweisen.

4.3. Der Leistungsumfang von KLICK umfasst Dienstleistungen im Bereich des Online Marketings. Insbesondere die Erstellung und Wartung von Websites, Verträge zur Suchmaschinenoptimierung von Internetseiten, zur Betreuung von Sponsored-Links-Kampagnen (z.B. Google Ads) und Verträge zur Durchführung von Online Reputationsmanagement, Online PR und Social Media Marketing sind Dienstverträge. Soweit in diesen AGB keine abweichenden Regelungen getroffen werden, gelten ergänzend die gesetzlichen Normen über den Dienstvertrag.

4.4. Dem Kunden ist bekannt, dass die Webverzeichnisse, Suchmaschinenanbieter, Social Media Plattformen, Blogs und Portale nach ihren Richtlinien jederzeit dazu berechtigt sind, einzelne Webseiten und Inhalte aus ihrem System zu löschen oder den Suchalgorithmus oder das Suchergebnis zu ändern. Hierauf hat KLICK keinerlei Einfluss.

4.5. Dem Kunden ist außerdem bekannt, dass Einträge bei Internetportalen grundsätzlich von jedermann erfolgen können. Dies steht außerhalb des Einflussbereichs von KLICK.

4.6. Basierend auf den Wünschen und Informationen des Kunden wird dessen Onlinepräsenz von KLICK gemäß des gewählten Tarifpaketes aktualisiert und gepflegt. Änderungen werden schnellstmöglich durchgeführt, die Bearbeitungszeit hängt jedoch vom Aufwand und Änderungsaufkommen ab. Auch wenn KLICK den Anspruch hat, sämtliche Änderungswünsche im Rahmen der Tarifpakete abbilden zu können, besteht dieser Anspruch nicht seitens des Kunden. Im Zweifel liegt die Entscheidung, ob eine Änderung im Rahmen des Tarifumfangs vorgenommen werden kann, bei KLICK.

4.7. Feedback und Änderungswünsche sind per E-Mail an service@klick-digitalmarketing.de zu übermitteln. Ein Anspruch auf die Wahrnehmung von Vor-Ort-Terminen besteht grundsätzlich nicht. In keinem Falle können die Geschäftsräume von KLICK ohne vorherige Terminabsprache besucht werden.

4.8. Gegenstand der Leistungspflichten von KLICK sind ausschließlich die vereinbarten Leistungen. Ein wirtschaftlicher Erfolg wird angestrebt, ist jedoch ausdrücklich
nicht geschuldet. KLICK-Websites werden gemäß der technisch und inhaltlich im Rahmen der angebotenen Tarifpakete abbildbaren Möglichkeiten für Suchmaschinen optimiert. Eine besondere Auffindbarkeit im Internet bzw. in Suchmaschinen kann nicht garantiert werden.

4.9. Die Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen wird nur bis zur Schnittstelle in das Internet gewährleistet. Es können aber trotzdem Einschränkungen in der Verfügbarkeit entstehen. Die außerhalb des Einflussbereiches von KLICK liegen.

 

5. Erfüllung

5.1. Es steht im Ermessen von KLICK, zur Ausführung vertraglicher Dienstleistungen Dritte heranzuziehen bzw. diese mit der Erfüllung einzelner oder aller vertraglichen Pflichten zu betrauen.

5.2. KLICK erbringt die vertraglich vereinbarten Leistungen grundsätzlich mindestens einmal während der jeweiligen Vertragsperiode, sofern nicht im Vertrag eine anderweitige Regelung getroffen wurde. Den jeweiligen Zeitpunkt bestimmt KLICK nach freiem Ermessen. Dieser Zeitpunkt ist unabhängig von dem monatlich fälligen Beitrag des Kunden. Einmalige Dienstleistungen zu Beginn des Projekts erfolgen im Falle einer Vertragsverlängerung nicht noch einmal.

5.3. Bei Eintreten einer höheren Gewalt, Arbeitskonflikten, Naturkatastrophen und Transportsperren sowie sonstigen Umstände, die außerhalb der Einflussmöglichkeit von KLICK liegen und eine Leistung beeinträchtigen, ist KLICK für die Dauer des Hindernisses von der Leistungsverpflichtung entbunden.

5.4. Erfüllt der Kunde seine Mitwirkungspflicht nicht, nicht rechtzeitig oder nicht ordnungsgemäß und kann KLICK aufgrund dessen davon betroffenen Diensten nicht nachkommen, ist KLICK für die Dauer der fehlenden Mitwirkungen von der Erfüllung befreit.

5.5. KLICK informiert den Kunden über die durchgeführten Dienstleistungen innerhalb des passwortgeschützten Kundenmenüs. Darüber hinaus ist KLICK nicht zu einem gesonderten Bericht über die erfolgten Maßnahmen verpflichtet. Im Falle des Zahlungsverzugs kann KLICK den Zugriff auf das Kundenmenü, die Kundenwebsite und andere im Zusammenhang stehende Dienste sperren, bis der Kunde den offenen Rechnungsbetrag ausgeglichen hat.

5.6. Sofern der Kunde KLICK als Agentur beauftragt, Mitgliedskonten bei anderen Internetportalen für den Kunden zu eröffnen, treffen die unmittelbaren Rechtsfolgen dieser Anmeldungen den Kunden. KLICK kann diesbezüglich sowohl in offener wie auch in verdeckter Stellvertretung für den Kunden auftreten und Verträge abschließen.

 

6. Geheimhaltungs- und Aufbewahrungsverpflichtungen

6.1. Der Kunde hat alle ihm im Rahmen des Vertragsverhältnisses bekannt gewordenen Geschäftsvorgänge von KLICK insbesondere Informationen über die verwendeten Techniken, Anwendungen, Prozesse zur Leistungserbringung sowie die allgemeine Vorgehensweise oder die Korrespondenz mit KLICK streng vertraulich zu behandeln. Diese Verpflichtung gilt auch über das Vertragsende
hinaus. Bei all diesen im Rahmen des Vertragsverhältnisses bekannt gewordenen, nicht offenkundigen Informationen und Daten handelt es sich um Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse (im Sinne des § 17 UWG), deren Weitergabe an Dritte nicht erlaubt ist. Ein Verstoß kann Schadensersatzansprüche von KLICK gegenüber dem Kunden begründen. Dies gilt ebenfalls über das Vertragsende hinaus. Als Schadenersatz-Pauschale wird ein Betrag in Höhe von 12 Monatsbeiträgen des Kunden vereinbart. Der Kunde kann nachweisen, dass KLICK ein geringerer oder überhaupt kein Schaden entstanden ist. KLICK ist berechtigt, einen höheren Schaden nachzuweisen und sodann gegenüber dem Kunden geltend zu machen.

6.2. KLICK ist, sofern keine entgeltliche Archivierungsvereinbarung mit dem Kunden getroffen ist, nicht verpflichtet, die im Rahmen des Vertragsverhältnisses erstellten und gespeicherten Daten nach dessen Beendigung aufzubewahren und/oder herauszugeben.

 

7. Pflichten des Kunden (Mitwirkungspflicht) und Haftungsfreistellung

7.1. Erfolg und Qualität sowie die zügige Fertigstellung der Website und eventueller Zusatzleistungen hängen stark von der Qualität und Pünktlichkeit der Mitwirkung des Kunden ab. Um einen, für beide Seiten, zügigen Ablauf zu gewährleisten, wird der Kunde die benötigten Daten und Informationen nach Erhalt der entsprechenden Benachrichtigungen umgehend an KLICK übermitteln. Soweit eine Leistung aufgrund vom Kunden zu vertretender Umstände nicht oder nicht rechtzeitig fertig gestellt werden kann, hat dies keinerlei Einfluss auf die Zahlungspflicht des Kunden, insbesondere nicht auf deren Beginn.

7.2. Bei der Kommunikation zwischen dem Kunden und KLICK gelten die im Namen des Kunden auftretenden Ansprechpartner als berechtigt, Erklärungen für den Kunden abzugeben und entgegen zu nehmen.

7.3. Der Kunde wird, wie KLICK auch, die Website nach erfolgtem Update überprüfen und auftretende Fehler unverzüglich KLICK mitteilen und KLICK bei der Fehleruntersuchung und Fehlerbeseitigung im Rahmen des Zumutbaren unterstützen. Hierzu gehört es insbesondere, KLICK auf Anforderung schriftliche Mängelberichte vorzulegen und sonstige Daten und Protokolle bereitzustellen, die zur Analyse des Fehlers geeignet sind.

7.4. Der Kunde ist verpflichtet, alle durch KLICK erstellten Leistungen sowie vorgeschlagenen oder angeratenen Maßnahmen auf ihre rechtliche Zulässigkeit zu prüfen. Dies gilt auch für PR und weitere Veröffentlichungen sowie Publikationen, die durch KLICK im Auftrag des Kunden erbracht werden. Insbesondere gilt dies im Hinblick auf Urheber-, Jugendschutz-, Teledaten-, Presserecht und das Recht am eigenen Bild. Der Kunde stellt KLICK diesbezüglich von jeglichen Ansprüchen frei, die darauf beruhen, dass die aufgeführten Dienstleistungen Rechtsverstöße umfassen oder mit Rechten Dritter belastet sind und übernimmt die dadurch entstandenen Kosten.

7.5. Die Impressumspflicht liegt beim Kunden. Der Kunde hat sicherzustellen, dass sämtliche durch Geschäftsform, Tätigkeit oder sonstige Regelungen bedingte Impressumsangaben einschließlich eventueller Änderungen in schriftlicher Form
an KLICK kommuniziert werden und er hat die korrekte Umsetzung stets zu überprüfen.

7.6. Eventuell im Rahmen der Darstellung oder Nutzung der Website des Kunden benötigte Nutzungs-, Geschäftsbedingungen oder sonstige Erklärungen sind vom Kunden eigenständig zu erstellen und nicht Inhalt der von KLICK angebotenen Leistungen.

 

8. Domain, Hosting & Mail

8.1. Sofern ein gebuchter Tarif eine E-Mail-Funktionalität enthält, gilt neben dieser AGB die gesonderte Geschäftsbedingung „E-Mail-Service.

8.2. Sofern ein gebuchter Tarif eine Hosting-Funktionalität enthält, gilt neben dieser AGB die gesonderte Geschäftsbedingung „Shared Hosting“.

8.3. Die unterschiedlichen Top-Level-Domains werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level-Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen der jeweiligen Organisation, über die auch die jeweils aktuellen Richtlinien und Bedingungen zu erhalten sind. Soweit .de – Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten des Weiteren neben den DENIC-Domainbedingungen die -Domainrichtlinien.

8.4. Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird KLICK im Verhältnis zwischen dem Nutzer und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler im Namen des Kunden, nicht in eigenem Namen, tätig. KLICK hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss und übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Nutzer beantragen Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.

8.5. Gegenstand dieses Vertrages sind alle vom Kunden beantragten Domains, sowie sie dem Nutzer zugeteilt wurden.

8.6. Soweit einzelne Domains durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain.

8.7. KLICK ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen. Der Nutzer ist verpflichtet, einen etwaigen Verlust seiner Domain gegenüber KLICK unverzüglich anzuzeigen.

8.8. Beabsichtigt der Kunde den Rückerwerb seiner Domain von einem Dritten, so ist er verpflichtet, KLICK unverzüglich über die Aufnahme von Verhandlungen mit dem Dritten zu unterrichten, Anfragen von KLICK über den Stand der Verhandlungen mit dem Dritten zu beantworten und KLICK das vorrangige Recht zum Rückerwerb für den Kunden einzuräumen, wenn und soweit dies die Interessen des Kunden nicht unbillig beeinträchtigt.

8.9. KLICK ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.

8.10. Werden von Dritten gegenüber KLICK Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung geltend gemacht, ist KLICK berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die Pflege des Registrars zu stellen und die entsprechende Webpräsenz des Kunden zu sperren. Der Kunde muss vor der Beantragung einer Domain prüfen, ob eine Rechtsverletzung besteht. Mit der Bestellung der Domain gilt die Prüfung auf Rechte Dritter als durchgeführt. Der Kunde ist verpflichtet unverzüglich auf eine Rechtsverletzung hinzuweisen, sobald der Kunde die Rechte verliert. Eine Änderung der beantragten Domain nach der Registrierung bei dem jeweiligen Registrar ist ausgeschlossen. Bei Änderungswunsch der Domain wird nach Absprache und Bestätigung erneut eine Bearbeitungsgebühr erhoben.

 

9. Markenrechte und Copyrights

9.1. Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtlichen Verantwortungen zu übernehmen, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das „Recht am eigenen Bild“. Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Das Copyright, Marken- und Urheberrecht auf alle durch KLICK erstellten Arbeiten verbleibt bei KLICK.

9.2. Die Entwürfe, Reinzeichnungen und digitalen Daten dürfen, ohne ausdrückliche Einwilligung von KLICK, weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung -auch in Teilen- ist unzulässig.

9.3. KLICK überträgt dem Kunden die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht übertragen. Eine Übertragung der Nutzungsrechte durch den Kunden an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung zwischen dem Kunden und KLICK. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der offenen Forderungen durch den Kunden auf diesen über und sind auf die Dauer der Vertragslaufzeit beschränkt.

9.4. KLICK hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken und in Veröffentlichungen über das Produkt als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt KLICK zum Schadenersatz.

 

10. Haftung

10.1. In dem Umfang, in dem KLICK eine ausdrückliche Garantie abgegeben hat, haftet KLICK auch im Rahmen dieser Garantie. Der Kunde trägt die Beweislast für die Vereinbarung einer solchen Garantie.

10.2. Schadensersatzansprüche gegen KLICK sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von KLICK selbst oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen.

10.3. Sämtliche Schadensersatzansprüche des Kunden verjähren in einem halben Jahr beginnend mit ihrer Entstehung. Die Verjährung tritt unabhängig von einer Kenntnis des Kunden von den dem Anspruch begründeten Umständen. Dies gilt nicht bei einem vorsätzlichen Verhalten von KLICK. Die Beweislast für den Nachweis etwaiger Schadensersatzansprüche und deren Voraussetzungen liegen beim Kunden. Der Höhe nach ist die Haftung von KLICK beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsabschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.

10.4. Die Haftung von KLICK für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.

10.5. Für die Auswirkungen einer mit KLICK nicht abgestimmten Optimierungs-Maßnahme kann KLICK keine Haftung übernehmen.

10.6. KLICK haftet ebenfalls nicht für Daten- und Programmverluste, sofern diese nicht mindestens grob fahrlässig von KLICK verschuldet worden sind und/oder der Kunde der ihm obliegenden Pflicht von regelmäßigen Sicherungskopien nicht nachgekommen ist.

 

11. Rücktritt

 

11.1. KLICK ist jederzeit und ohne Anmahnung zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn sich die Vermögensverhältnisse des Kunden wesentlich verschlechtert haben und infolge dessen die Erfüllung der Verpflichtung des Kunden gefährdet ist. Diese Voraussetzungen gelten zum Beispiel dann als erfüllt, wenn bei dem Kunden Zahlungseinstellungen, Zwangsvollstreckungsmaßnahmen wegen Zahlungsansprüchen, Wechsel- und Scheckprotesten erfolgen oder über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren beantragt oder ein solches eröffnet wird. Das Recht besteht auch dann, wenn die Voraussetzungen bereits bei Vertragsabschluss vorhanden, dem Anbieter jedoch nicht bekannt waren.

 

12. Laufzeit und Kündigung

12.1. Die mit KLICK vereinbarten Dienstverträge werden grundsätzlich auf unbestimmte Zeit geschlossen und haben eine vereinbarte Mindestvertragslaufzeit sowie eine Kündigungsfrist.

12.2. Die Mindestvertragslaufzeit beläuft sich regulär auf 24 Monate, sofern mit dem Kunden nicht ausdrücklich eine abweichende Vereinbarung hinsichtlich der Laufzeit getroffen worden ist. Die Kündigungsfrist beträgt drei Monate zum Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit, sofern es mit dem Kunden nicht ausdrücklich zu
einer anderen Vereinbarung gekommen ist. Das Recht zur außerordentlichen bzw. fristlosen Kündigung bleibt unberührt. Für die außerordentliche/fristlose Kündigung gelten im Übrigen die Regelungen in 12.5.

12.3. Wird der Vertrag nicht fristgemäß gekündigt, verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um zwölf Monate oder – sofern eine längere Mindestvertragslaufzeit vereinbart worden ist – um den Zeitraum dieser Verlängerten Mindestvertragslaufzeit. Die Kündigung hat schriftlich per Einschreiben zu erfolgen. Die elektronische Form (§ 126a BGB) ist ausgeschlossen.

12.4. Sofern während der Vertragslaufzeit eine einvernehmliche Änderung der ursprünglichen Vertragskonditionen (z.B. in Form eines Upgrades) vorgenommen wird, beginnt die in diesem Änderungsvertrag vereinbarte Mindestvertragslaufzeit ab dem Zeitpunkt der Änderung einheitlich für den ursprünglich und den abgeänderten Vertragsinhalt. Sollte in dem Änderungsvertrag keine Mindestvertragslaufzeit vereinbart worden sein, so gilt die ursprünglich vereinbarte Mindestvertragslaufzeit, welche zum Zeitpunkt der Änderung wieder von neuem beginnt, und zwar einheitlich für die Änderung wie auch den ursprünglichen Vertragsinhalt. Die Verlängerungswirkung im Falle nicht fristgerechten Kündigung entspricht der Regelung 12.3.

12.5. Als Wirksamkeitsvoraussetzung für eine außerordentliche Kündigung wird neben den in § 626 BGB genannten Voraussetzungen vereinbart, dass zusammen mit der Kündigungserklärung eine ausführliche schriftliche Begründung zu erfolgen hat. Die fristlose Kündigung ist unwirksam, sofern überhaupt keine oder eine Begründung angegeben wird, welche keinen wichtigen Grund im Sinne des § 626 BGB darstellt. Das spätere Nachschieben von anderen Kündigungsgründen wird dabei ausgeschlossen. Sofern die außerordentliche bzw. fristlose Kündigung mit einer oder mehrerer Pflichtverletzungen der anderen Partei begründet werden soll, wird als weitere Wirksamkeitsvoraussetzung der vorherige fruchtlose Ablauf einer angemessenen Frist vorausgesetzt.

12.6. Entspricht KLICK dem Wunsch eines Kunden, einen Vertrag vorzeitig zu beenden, so ist KLICK zur Geltendmachung des bis zu diesem Zeitpunkt entstandenen Aufwands berechtigt.

12.7. Dem Kunden steht im Falle einer Preiserhöhung ein Sonderkündigungsrecht mit einer Frist von einem Monat zum Ende des der Wirksamkeit der Preiserhöhung vorangehenden Monats zu.

12.8. Stornierungen durch den Kunden, welche nicht auf einem Verschulden von KLICK beruhen, sind nur mit schriftlicher Zustimmung von KLICK möglich. Erkennt KLICK die Stornierung an, oder wird die Stornierung durch eine rechtskräftige gerichtliche Entscheidung als rechtmäßig beurteilt, so steht KLICK das Recht zu, neben den erbrachten Leistungen und entstandenen Kosten eine Stornogebühr in Höhe von 80 Prozent des noch nicht abgerechneten Auftragswertes des Gesamtprojektes in Rechnung zu stellen.

 

13. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

13.1. Auf die vorliegenden Bestimmungen findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Dies gilt unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts.

13.2. Für alle Streitigkeiten, die sich aus dem Vertrag ergeben ist der ausschließliche Gerichtsstand Döbeln.

13.3. KLICK behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit ohne Vorankündigung anzupassen. Die jeweils aktuellste Version der AGB ist im KLICK-Kundencenter einsehbar.

13.4. Der Kunde, in dessen laufendes Vertragsverhältnis die AGB bereits eingeführt sind, wird von KLICK über die Änderung der AGB informiert, z.B. in seinem persönlichen Bereich des KLICK-Kundencenters. Sollte der Kunde in einem solchen Fall den Änderungen nicht innerhalb eines Monats widersprechen, gelten die AGB in ihrer veränderten Fassung als vom Kunden zur Kenntnis genommen und genehmigt. Im Falle des Widerspruchs des Kunden gelten die ursprünglichen AGB weiter.

13.5. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die Parteien sind verpflichtet, an die Stelle der unwirksamen Bestimmungen solche wirksamen Bestimmungen zu setzen, die dem Sinn der unwirksamen Bestimmungen möglichst nahe kommen.

13.6. Erweist sich der Vertrag als lückenhaft, gelten die Bestimmungen als vereinbart, die dem Sinn und Zweck des Vertrages entsprechen und vereinbart worden wären.